Bergfest im Beteiligungsverfahren: Einigkeit zu möglichen Korridoren für die B 87n

Die Stadt Taucha, ihre Einwohnerinnen und Einwohner sowie Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Bürgerinitiativen Tauchas, Umweltverbänden und der Wirtschaft haben im Herbst 2018 mit dem Format „B 87 im Dialog“ einen mutigen Schritt in eine neue Form der gemeinsamen und öffentlichen Diskussion gewagt. Seit dem Auftakt im Oktober 2018 ist ein gutes halbes Jahr vergangen. Somit feiert das auf ein Jahr angelegte Beteiligungsverfahren Bergfest – ein guter Zeitpunkt für einen Rückblick auf die bisherige Arbeit.

„Wir sind beeindruckt über das hohe Engagement und die konstruktiven Gespräche in den Planungswerkstätten“ zeigt sich DEGES-Projektleiter Werner Breinig zufrieden über die bisherigen Ergebnisse. Die Atmosphäre in den Treffen sei von Kompromissbereitschaft und konstruktivem Miteinander geprägt, gleichzeitig werde durchaus um Positionen gerungen.

In den Planungswerkstätten haben die Teilnehmenden zunächst verschiedene Korridore für die B87n erarbeitet. In diesem ersten Schritt geht es noch nicht um den detaillierten Straßenverlauf. Ob ein Korridor für eine weitere Untersuchung bezüglich eines konkreten Straßenverlaufs überhaupt geeignet ist, wird durch Fachgutachter anhand folgender Kriterien geprüft:

• technische Machbarkeit
• verkehrliche Wirkung
• Raumwiderstände (z.B. Schutzgut Mensch, Natur & Umwelt)
• Wirtschaftlichkeit

Dabei wurden zahlreiche Prüfaufträge aus der Planungswerkstatt und dem öffentlichen online Dialog an die Fachgutachter und an die DEGES gerichtet und von diesen beantwortet. Alle zur Diskussion gestellten Korridore wurden untersucht, bewertet und gemeinsam diskutiert.

In den Planungswerkstätten herrschte weitgehende Einigkeit darüber, welche der Korridore weiter vertiefend untersucht werden sollten.

Dabei bedeutet diese vertiefende Untersuchung noch keine Festlegung auf eine bestimmte Variante. Der Gesetzgeber fordert, verschiedene Varianten zu prüfen, um spätestens in der rechtlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Bislang werden die Vorschläge der Mitglieder aus den Planungswerkstätten betrachtet. Das Ziel ist, am Ende des Beteiligungsprozesses eine klare Empfehlung für eine oder auch mehrere Varianten aussprechen zu können.

„Zum Bergfest des Beteiligungsverfahrens können wir aus Sicht der DEGES sagen, dass es dem festgefahrenen Projekt B 87n sehr geholfen hat, allen Interessengruppen in den Planungswerkstätten die Chance zu geben, in einem konstruktiven Miteinander um Positionen und Ansichten zu ringen. Sich an einen Tisch zu setzen und dabei in die Augen sehen zu können, hat der Debatte gut getan. Das große Ziel, die Stadt Taucha und ihre Einwohnerinnen und Einwohner vom starken Durchgangsverkehr zu entlasten, eint alle Beteiligten.“

Nachdem zuvor mehrere Jahrzehnte keine Einigung über den Verlauf der B 87n erzielt werden konnte, übernahm die DEGES 2013 im Auftrag des Landes Sachsen die Betreuung des Projektes.

„In der Vergangenheit konnte keine Vorzugsvariante für die B 87n gefunden werden“, fasst DEGES-Projektleiter Werner Breinig die herausfordernde Lage zusammen: „Der Beteiligungsprozess stellt einen letzten Versuch dar, eine Lösung für die überlastete Bundesstraße in Taucha zu finden. Gelingt dies nicht, kommt es zur Nullvariante – dann bleibt alles beim Alten.“ Damit das nicht passiert, haben unterschiedlichste Akteure positiv auf das von der DEGES initiierte und von einem externen Büro moderierte Beteiligungsverfahren reagiert.

In den nächsten Monaten wird es im Beteiligungsverfahren um eine Konkretisierung der Korridore und Varianten gehen. Dazu wird es auf dieser Website für alle Interessierten die Möglichkeit geben, über die Vorschläge aus den Planungswerkstätten zu diskutieren.

„Auch wenn wir im Beteiligungsverfahren Bergfest feiern – bis zur fertigen Straße sind noch einige weitere Aufstiege zu meistern“, wagt Werner Breinig einen Blick auf die noch anstehenden Herausforderungen: „Wenn wir gemeinsam in dieser konstruktiven Atmosphäre weiterarbeiten, bin ich aber sehr zuversichtlich, dass wir für die B 87n im Bereich Taucha und natürlich darüber hinaus Richtung Eilenburg und Torgau eine gute Lösung finden werden.“

Im Frühjahr ist erneut ein Online-Dialog geplant, bei dem die Ergebnisse der Planungswerkstätten öffentlich diskutiert werden können. Alle Interessierten können sich aber bereits heute über den Stand der Planung auf der Internetseite www.b87-im-dialog.de informieren. Ein Erklärvideo der DEGES erläutert, warum die Planung und der Bau von Bundesfernstraßen lange dauert.
Die Planungswerkstätten setzen sich zusammen aus:

• 10 Vertreter*innen der Bürgerschaft (gelost im Rahmen des öffentlichen Bürgerforum nach den Kriterien Alter und Geschlecht)
• Bürgerinitiative Alternative B87 e.V.
• Bürgerinitiative gegen Nordumfahrung
• Bürgerinitiative Keine B87n durch Taucha
• Bürgerinitiative Taucha Süd
• Bürgermeister Taucha
• Bürgermeister Jesewitz
• BUND LV Sachsen e.V.
• IHK zu Leipzig
• Jugendparlament
• NABU/Regionalgruppe Partheland
• Stadt Taucha/Stadtplanungsamt
• Vertreter lokaler Unternehmen (eine Person)

Pro Initiative bzw. Institution kann an den Planungswerkstätten eine Person teilnehmen. Alle Mitglieder der Planungswerkstätten konnten Vertreter und Vertreterinnen benennen. Weitere Bürgerinitiativen wurden zum Prozessbeginn eingeladen. Nicht alle haben sich zurückgemeldet.

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