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A 4: Eisenach – Görlitz (VDE Nr. 15) In Betrieb

Sechsstreifiger Ausbau von 74,4 km in Thüringen und 118 km in Sachsen sowie vierstreifiger Neubau 23,6 km (Lückenschluss in Ostsachsen)

Strecke A 4
Strecke A 4

Daten und Fakten

  • Gesamtlänge: 216 km
  • Investitionsvolumen: ca. 2,08 Mrd. € für Bau und Grunderwerb

Karte

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Projektbeschreibung

Die A 4 ist eine verkehrlich und wirtschaftlich bedeutende Ost-West-Achse im europäischen Fernverkehr und dient der Verbindung der mitteldeutschen Regionen mit den alten Bundesländern. Im Bestand hatte die A 4 1990 vier Fahrstreifen ohne Standstreifen, die den rasant gewachsenen Verkehrsaufkommen nach der Wende nicht mehr entsprachen.

A-Modell A 4 Eisenach/Hörselberge

Bei dem Abschnitt Landesgrenze Hessen/Thüringen – Anschlussstelle Gotha handelt es sich um das erste A-Modell (Öffentlich-Private Partnerschaft) in den neuen Bundesländern und das zweite bundesweit.

Projektstand

Freistaat Thüringen

A-Modell A 4 Eisenach/Hörselberge

  • Die durchgehende Inbetriebnahme erfolgte im September 2010.

AS Magdala — AS Jena/Göschwitz, „Leutratal“

  • Die Vergabe für den Bau des Jagdbergtunnels sowie des Erd-, Entwässerungs- und Deckenbaus erfolgte im März 2008.
  • Die Ausstattung des Tunnels sowie der Einbau der Brandbekämpfungsanlage erfolgten 2013/2014.
  • Die Verkehrsfreigabe für die Nordröhre des Tunnels erfolgte am 30. Oktober 2014. Die Südröhre wurde ca. drei Wochen später freigegeben. Zurzeit erfolgt der Rückbau der alten A 4-Trasse auf 10 Kilometer Länge.

Hermsdorfer Kreuz – Landesgrenze Thüringen/Sachsen

  • Mit Fertigstellung des letzten Teilabschnittes Ronneburg – Schmölln im Dezember 2010 ist die A 4 vom Hermsdorfer Kreuz bis zur Landesgrenze Thüringen/Sachsen-Anhalt sechsstreifig befahrbar.
  • Die Tank- und Rastanlage „Altenburger Land“ wurde bis Mitte 2011 fertiggestellt.

Freistaat Sachsen

  • Mit der feierlichen Verkehrsfreigabe des Abschnitts AS Hohenstein-Ernstthal bis AS Limbach-Oberfrohna wurde im Mai 2010 der sechsstreifige Ausbau der A 4 in Sachsen fertiggestellt.

Grunderwerb

  • In Thüringen ist bis auf die in den fünf Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG liegenden 21,5 Kilometer auf der gesamten Streckenlänge die Schlussvermessung beauftragt. Auf Grundlage der für 16,4 Kilometer vorliegenden Veränderungsnachweise wurde mit dem Abschluss von Messungsanerkennungs- und Auflassungsurkunden begonnen. An die Flächenempfänger von Bund, Länder und Gemeinden wurden ca. 60 Hektar abgegeben.
  • In Sachsen ist auf der gesamten Streckenlänge die Schlussvermessung beauftragt. Für 125,5 Kilometer liegen die Veränderungsnachweise vor, auf deren Grundlage Messungsanerkennungs- und Auflassungsurkunden abgeschlossen werden. Liegenschaften von rund 800 Hektar wurden an die Flächenempfänger von Bund, Länder und Gemeinden abgegeben.

Einleitung

Der Verkehr in Deutschland nimmt stetig zu. Durch Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen wird die Leistungsfähigkeit des Fernstraßennetzes gesichert. Um Strecken bei Bedarf an die gestiegenen Verkehrsmengen anpassen zu können, müssen enorme finanzielle Mittel aufgebracht werden. Die Ressourcen des Bundes sind jedoch begrenzt. Bereits seit über 15 Jahren gehen der Bund und private Unternehmen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) ein, um Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland in hoher Qualität zu erhalten, zu erneuern und auszubauen.

Welche Vorteile hat eine Öffentlich-Private Partnerschaft?

Illustration Mann und Frau freuen sich mit Daumen hochDie Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Unternehmen bringt eine Reihe von Vorteilen:

  • Der Bau bzw. Ausbau von großen Autobahnabschnitten wird schneller umgesetzt.
  • Die Bauausführung hat eine überdurchschnittlich hohe Qualität.
  • Der private Partner trägt Verantwortung für einen langen Zeitraum und richtet seine Arbeiten nach dem Lebenszyklus der Infrastruktureinrichtung aus.

Wie wird eine ÖPP-Vereinbarung geschlossen?

Illustration AusschreibungsunterlagenDie öffentliche Hand schreibt das Infrastrukturprojekt in einem europaweiten Vergabeverfahren aus. Nach Eingang der Erstangebote erfolgen Verhandlungen, und die Bieter geben ihr endgültiges Angebot ab. In der abschließenden Wirtschaft­lichkeits­untersuchung (aWU) wird das am besten bewertete Angebot mit dem konventionellen Vergleichsmaßstab (sog. Public Sector Comparator, PSC, der die Kosten des Vorhabens bei Realisierung allein durch die öffentliche Hand ausdrückt) verglichen. Nur wenn das ÖPP-Angebot mindestens ebenso wirtschaftlich ist wie die konventionelle Realisierung, erfolgt die Vergabe, und der ÖPP-Projektvertrag kommt zustande.

Was sind die Inhalte eines ÖPP-Vertrags?

Illustration Frau und Mann schütteln sich partnerschaftlich die HändeDem privaten Partner werden für einen genau festgelegten Streckenabschnitt die Planung, der Bau, die Erhaltung und der Betrieb übertragen. Die private Seite übernimmt ebenfalls einen Teil der Finanzierung des Projektes. Die Laufzeit eines ÖPP-Vertrags beträgt zwischen zwanzig und dreißig Jahre.

Führt ein ÖPP-Projekt zur Privatisierung der Infrastruktur?

Illustration Bundesadler vor StraßeNein. Der Staat überträgt privaten Unternehmen Aufgaben, die zuvor von der öffentlichen Hand erledigt wurden. Der private Partner setzt das Projekt effizient um. Der als ÖPP realisierte Streckenabschnitt bleibt dabei über die gesamte Laufzeit des Vertrages und auch danach Eigentum des Bundes. Auch hoheitliche Aufgaben werden nicht übertragen (Ausnahme: Gebührenerhebung beim F-Modell, siehe „Wie wird ein ÖPP-Projekt finanziert?“).

Wie wird ein ÖPP-Projekt finanziert?

Das private Unternehmen finanziert einen Teil der Baukosten. In der Regel leistet die öffentliche Hand eine Anschubfinanzierung.

Illustration eine Hand reicht der anderen einen 100er ScheinSobald die Strecke in Betrieb genommen wird, erhält der private Partner von der öffentlichen Hand eine Vergütung. Diese Zahlungsverpflichtungen werden im Bundeshaushalt für die gesamte Vertragslaufzeit ausgewiesen und stellen somit keine verdeckte Staatsverschuldung und/oder Umgehung der Schuldenbremse dar.

Wie die Vergütung bemessen und auf welcher Grundlage sie bezahlt wird, hängt von der Art des ÖPP-Vertrags ab. Im Bundesfernstraßenbau gibt es hierfür drei verschiedene Grundmodelle.

Das A-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinBeim Ausbau-Modell (A-Modell) richtet sich die Vergütung für das private Unternehmen nach der Anzahl der Fahrzeuge, die nach Fertigstellung den Abschnitt nutzen. Die Grundlage der Vergütung ist die Lkw-Maut, die in Deutschland seit 2005 auf Autobahnen und seit 2018 auf Bundesstraßen erhoben wird.

Wenn bei Baustellen oder Qualitätsmängeln auf der Strecke Fahrstreifen gesperrt werden oder der Verkehr anderweitig beeinträchtigt wird, erfolgen Abzüge von der Vergütung.

Das V-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinBeim Verfügbarkeitsmodell (V-Modell) erhält der private Partner eine Vergütung dafür, dass die Strecke im festgelegten Umfang und vereinbarter Qualität für den Verkehr nutzbar ist.

Wenn baubedingt Fahrstreifen reduziert oder Geschwindigkeitsbeschränkungen eingerichtet werden müssen, reduziert die öffentliche Hand ihre Zahlungen. Steht die Strecke in besserer als der vereinbarten Qualität zur Verfügung, kann ein Bonus gezahlt werden.

Das F-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinDas F-Modell wurde benannt nach dem Fern­straßen­bau­privat­finanzierungs­gesetz.

Auf Grundlage des Gesetzes kann der private Betreiber für die Nutzung des Streckenabschnitts eine Gebühr von allen Verkehrs­teilnehmern einfordern. Das heißt, die Mautpflicht besteht beispielsweise auch für Pkw und Motorräder. Die Höhe der Maut wird durch die zuständige Landesbehörde festgelegt. Die Anwendung des F-Modells ist beschränkt auf Brücken, Tunnel und Gebirgspässe sowie auf mehrstreifige, autobahnähnlich ausgebaute Bundesstraßen.

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