Für eine Straßenbaumaßnahme müssen Grundstücke in Anspruch genommen werden. Hier zeigen wir Ihnen, wie wir beim Erwerb oder der zeitweisen Nutzung von Grundstücken beziehungsweise Grundstücksteilen vorgehen und auf welcher Grundlage der Grunderwerb erfolgt.

Frühzeitiger Kontakt zu Betroffenen

Illustration, eine Frau und ein Mann schauen auf DEGES-Unterlagen

Bei der Planung eines Neubaus oder Ausbaus einer Bundesfernstraße oder einer Raststätte recherchieren die Mitarbeiter der Abteilung Grunderwerb der DEGES die Eigen­tümer und Nutzungs­­berechtigten der benötigten und betroffenen Grundstücke. Die DEGES informiert die Betroffenen schriftlich über die geplante Bau­maß­nahme und darüber, dass ihr Grundstück für den Neu- oder Ausbau einer Bundesfernstraße oder den Bau einer Raststätte an einer Autobahn ganz oder in Teilen benötigt wird.

Illustration, Menschen im Diskurs mit Unterlagen in der HandSchon während der Planungs­phase werden erste Gespräche mit den Eigentümern und Nutzungs­be­rechtigten über den möglichen Grunderwerb geführt.

 

 

Verbindliche Grundlage für Verhandlungen

Illustration, Projektplan mit Skizze des Trassenverlaufs

In den Unterlagen, die der Geneh­migungs­­behörde im Plan­fest­stellungs­­verfahren vorgelegt werden, sind die Flächen für das Projekt genau benannt. Im Zuge des Verfahrens können alle diejenigen, die von der Maß­nahme betroffenen sind, Einwendungen erheben – so auch Grund­stück­seigen­tümer. Die zuständige Behörde nimmt zu allen Einwendungen Stellung, auch zum Bedarf an den Grundstücken. Die Genehmigungs­behörde erteilt den Plan­fest­stellungs­beschluss. Gegen den Beschluss kann geklagt werden.

Der Plan­fest­stellungs­beschluss ist die verbindliche Grundlage für die Grund­erwerbs­ver­handlungen.

Einigung mit Eigentümern

Illustration: Menschen schütteln sich die Hand, Sprechblase "Okay"

Für nur vorübergehend benötigte Fläche, zum Beispiel für die Lagerung von Bau­material, als Montage­fläche oder als Parkfläche für Baumaschinen, schließt die DEGES eine Nutzungs­vereinbarung mit den Eigentümern und Nutzungs­berechtigten und zahlt ein Entgelt dafür, dass die Flächen zeitweise nicht nutzbar sind.

Für Flächen, die durch Ausgleichs- und Ersatz­maß­nahmen dauerhaft beansprucht werden, wird eine Dienst­barkeit im Grundbuch eingetragen. Die Flächen gehören weiterhin den Eigen­tümern. Diese erhalten eine Entschädigung für die Minderung des Verkehrs­wertes.

Die Flächen, die für die Trassen einer Bundes­fernstraße oder für eine Rast­anlage benötigt werden, werden durch Abschluss von Kauf­verträgen erworben. Der Kauf­preis bemisst sich nach dem Verkehrs­wert.

Wie wird der Verkehrswert ermittelt?

Der Verkehrswert wird anhand sachlicher Kriterien ermittelt, zum Beispiel Beschaffenheit und Lage des Grundstücks. Subjektive Faktoren, wie persönliche Verhältnisse oder Erwartungen zur Wertentwicklung, spielen bei der Ermittlung des Verkehrswertes keine Rolle.

Grundstücks­verhandlungen scheitern

Illustration, Menschen vor Gerichtsgebäude

Für den Fall, dass die Grundstücks­ver­handlungen scheitern, ist die DEGES gezwungen, eine Enteignung zu erwirken. Diese muss beantragt und durch die zuständige Behörde bzw. das Gericht entschieden werden.

 

 

Illustration, Richterin schlägt mit dem Hammer auf den Tisch

Die Höhe der Entschädigung für die Enteignung wird durch die Behörde be­ziehungs­weise das Gericht fest­gelegt und entspricht dem Verkehrs­wert des Grundstücks.

In dringenden Fällen kann ein Besitz­ein­weisungs­ver­fahren durch­geführt werden. Damit kann die DEGES auf einem Grund­stück bauen, das ihr noch nicht gehört.

Baubeginn

Nach Abschluss des Grunder­werbs kann die DEGES mit dem Bau beginnen.

Illustration, Bagger in Landschaft

Übrigens: Der Grundstückserwerb ist nur einer von vielen Gründen, warum der Bau einer Autobahn nicht von heute auf morgen umgesetzt werden kann. Weitere Gründe haben wir in einem Video zusammengestellt.