B 101/B 169: Ortsumgehungen Elsterwerda/Plessa In Planung

Die Straßenbauverwaltung hat bereits im Raumordnungsverfahren die Trassenführungen empfohlen, die auch Ergebnis der DEGES-Untersuchungen zur Linienbestimmung sind.
Die Landesplanerische Beurteilung als Abschluss des Raumordnungsverfahrens ist dem nicht gefolgt. Sie legt sich jedoch nicht definitiv auf eine Vorzugslösung fest, sondern bewertet vor allem die verschiedenen Varianten und beschreibt, unter Berücksichtigung welcher Maßgaben und Grundsätze der Landesplanung eine Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung hergestellt werden kann.
Dem folgend hat die DEGES seit 2016 Trassenoptimierungen der verschiedenen Varianten geprüft, die Planungsgrundlagen aktualisiert und eine Vielzahl an Planungen und Untersuchungen vorgenommen, um das Vorhaben mit den Zielen und Maßgaben der Raumordnung in Übereinstimmung zu bringen. Priorität hatten die Vermeidung der Inanspruchnahme von Wohnbebauung, die Reduzierung der Inanspruchnahme und Zerschneidung von Freiräumen durch Trassenbündelung mit der Bahn bzw. mit dem Hochwasserschutz und die Reduzierung der Inanspruchnahme hochwertiger Biotope und Tierlebensräume.
Darüber hinaus haben sich mit Inkrafttreten des aktuellen Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) in 2019 die Grenzen des landesweiten Freiraumverbundes geändert. Damit ist die Südumfahrung die einzige Trassenvariante der Ortsumgehung Plessa, die den Freiraumverbund zerschneidet und damit gemäß LEP HR unzulässig.

Die Schutzgüter sind im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung festgelegt.
Hinsichtlich der Umweltauswirkungen werden alle Schutzgüter unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen untereinander getrennt betrachtet. Grundsätzlich werden zunächst alle Schutzgüter gleich gewichtet.
Der Fokus des Variantenvergleichs für die Ortsumgehungen Elsterwerda/Plessa liegt auf den Schutzgütern Mensch (Wohnumfeld, möglicher Gebäudeverlust, Verlärmung usw.), Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt (u. a. Betroffenheit von Natura-2000-Gebieten, arten-schutzrechtliche Betroffenheiten, Zerschneidungswirkung), Fläche und Boden (u. a. Neuversiegelung, Verlust landwirtschaftlich genutzter Flächen und Standorte, Altbergbau) sowie Wasser (u. a. Querung von Gewässern, Hochwasserschutz). Als nicht entscheidungserheblich werden die Schutzgüter Luft, Klima, Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter eingestuft. Für diese Schutzgüter sind keine größeren Konflikte zu erwarten. Es bestehen auch kaum Unterschiede zwischen den Varianten. Die Auswirkungen der verschiedenen Varianten auf die Schutzgüter werden qualitativ und quantitativ miteinander verglichen. Für die einzelnen Schutzgüter entsteht dabei eine Reihenfolge der Verträglichkeit der einzelnen Varianten und jeweils eine schutzgutbezogene Vorzugsvariante. Im Anschluss wird aus diesen schutzgutbezogenen Vorzugsvarianten eine Gesamtvorzugsvariante ermittelt. Bei der Abwägung wird auch berücksichtigt, mit welcher Intensität die Varianten das jeweilige Schutzgut beeinträchtigen und inwieweit negative Auswirkungen einer Variante auf ein Schutzgut durch Schutzmaßnahmen gemindert werden können.
Für die Ortsumgehung Plessa wird dabei dargelegt, dass durch Schutzmaßnahmen eine Beeinträchtigung des Schutzguts Mensch gemindert werden kann, während Schutzmaßnahmen für das Schutzgut Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt (insbesondere für den Kranich) deutlich aufwendiger wären.

Das Planungsteam der DEGES sowie auch alle beauftragten Ingenieur- und Planungsbüros waren mehrfach vor Ort. Sie haben sich intensiv mit den Schwerpunkten und Konfliktpunkten der Planung beschäftigt. Die örtlichen Verhältnisse, auch und insbesondere in der Siedlung Waldeslust, sind den Planern und Experten genau bekannt.

Wohngebäude müssen für keine der drei Ortsumgehungen abgerissen werden.
Für die B 169 Ortsumgehung Plessa werden gemäß aktuellem Planungsstand voraussichtlich Eingriffe in einzelne Kleingärten am Floßgraben erforderlich. In der Siedlung Waldeslust sind einzelne Nebengebäude betroffen. Im Gewerbegebiet westlich der Siedlung Waldeslust wird der Abriss einer Halle erforderlich.

Die geplante Verkehrsanlage der B 169 Ortsumgehung Plessa wird abschnittsweise durch Altbergbaugebiete geführt.
Eine Bestandsaufnahme wurde anhand einer Bergschadenkundlichen Stellungnahme durchgeführt. Die vorhandene Situation wurde nach aktuellen Erkenntnissen qualitativ und quantitativ bewertet. Angepasst an die aktuelle Planungsstufe wurde ein Sanierungs- und Sicherungskonzept entwickelt und in die Variantenabwägung einbezogen.
Die tatsächlichen Sicherungsmaßnahmen werden auf Grundlage weiterer Untersuchungen in der nächsten Planungsstufe ermittelt.

Lärmschutzmaßnahmen werden voraussichtlich für Einzelgebäude in Kahla und in Plessa im Bereich der Siedlung Waldeslust sowie für die Siedlung Heimat erforderlich. Im Bereich Waldeslust würden ggf. zu errichtende Lärmschutzwände erstmalig die Bahnstrecke Falkenberg – Horka abdecken. Die Bahnstrecke wird bereits heute stark vom Güterverkehr genutzt. Sie wird auch zukünftig eine der Hauptstrecken im paneuropäischen Ost-West-Güterverkehr sein. Art und Umfang der Lärmschutzmaßnahmen werden in der nächsten Planungsstufe festgelegt.

Die DEGES hat den Hochwasserschutz auch für die Nordvarianten untersucht. Dabei wurde geprüft, wie im Südraum im Umfeld der Schwarzen Elster Maßnahmen des Hochwasserschutzes umgesetzt werden können, wenn die Ortsumgehung dort nicht gebaut wird und damit keine Bündelung aus Straßenbau und Hochwasserschutz möglich ist. Hierfür wurden verschiedene Varianten geprüft und mit dem für Hochwasserschutz zuständigen Landesamt für Umwelt abgestimmt. Der Hochwasserschutz wurde auch für die Nordvarianten in die Variantenabwägung sowie die Kostenschätzung einbezogen.

Die Planung zur Neuordnung des nachgeordneten Wegenetzes ist noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich geht die DEGES davon aus, dass alle vorhandenen Wegebeziehungen erhalten bleiben. Genauere Aussagen hierzu sowie zu den Fuß- und Radwegen sind erst im Zuge der weiteren Planung möglich.

Der vorhandene Naturpark wird von allen Varianten gleichermaßen in Anspruch genommen. Das vorhandene Landschaftsschutzgebiet wird durch die Nordvariante nur tangiert. Die FFH-Gebiete liegen im Nordraum weiter entfernt von der Vorzugsvariante. Die Inanspruchnahme von Wald wurde bei allen Varianten berücksichtigt. Die Nordvariante Plessa nimmt nach dem derzeitigen Stand der Linienbestimmung im gesamten Streckenverlauf etwa 10,6 Hektar Waldfläche in Anspruch.
Die Südumfahrung nimmt im Gegensatz dazu deutlich mehr Offenland und landwirtschaftliche Nutzfläche in Anspruch.
Nach dem Landeswaldgesetz werden zum Ausgleich der Waldverluste entsprechende Ersatzaufforstungen vorgenommen. Oder es wird im weiteren Planungsverfahren ein entsprechender Waldausgleich sichergestellt.

Die DEGES beabsichtigt, für die drei Teilabschnitte drei voneinander getrennte Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Diese Verfahren können unter Umständen unterschiedlich lange dauern, beispielsweise wenn es in einem Abschnitt Klagen gibt und in einem anderen nicht. Es muss jedoch immer sichergestellt werden, dass die Gesamtlösung aus den drei Abschnitten verkehrlich, wirtschaftlich und mit Blick auf die Schutzgüter umsetzbar ist. Das bedeutet auch, dass Klagen an einer Stelle Auswirkungen auf andere Abschnitte haben können.