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B 247: AS Erfurt-Gispersleben (A 71) – AS Leinefelde-Worbis (A 38) In Bau

Errichtung einer Bundesstraßenverbindung zwischen Leinefelde-Worbis (A 38) und Erfurt (A 4/A 71)

geplanter Trassenverlauf der Ortsumgehung Kallmerode
Geplanter Trassenverlauf der Ortsumgehung Kallmerode | Bildnachweis: Nürnberg Luftbild, Hajo Dietz

Daten und Fakten

  • Gesamtlänge: ca. 81,3 km in zwölf Teilabschnitten (davon Neu-, Aus- und Umbau: ca. 59,4 km)
  • Planung einschließlich Grunderwerb und Realisierung in Form mehrerer ÖPP-Projekte (Öffentlich-Private Partnerschaften)

Karte

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Projektbeschreibung

Die Bundesstraße 247 ist Hauptbestandteil des überregionalen und regionalen Verkehrszuges B 247/B 176/B 4 zwischen den Wirtschaftsräumen Mittelthüringens, Südniedersachsens und Nordhessens. Sie stellt dabei die wesentliche Verbindung zwischen den Bundesautobahnen A 4, A 71 und A 38 dar und sichert in hohem Maße die Erschließung der autobahnfernen Mittelzentren Mühlhausen und Bad Langensalza.

Mit der Errichtung einer durchgängigen leistungsfähigen Bundesstraßenverbindung zwischen Leinefelde-Worbis (A 38) und der Landeshauptstadt Erfurt (A 4/A 71) soll die Region im Nordwesten Thüringens besser angebunden und ihre wirtschaftlichen Standortqualitäten gestärkt werden. Der Bau neuer Ortsumgehungsstraßen soll zudem die Ortsdurchfahrten von überregionalem Durchgangsverkehr entlasten. Die DEGES betreut Planung, Ausschreibung und Bau der Neu- und Ausbauabschnitte.

Die Neu- und Ausbauabschnitte sollen – mit Ausnahme der Ortsumgehung Kallmerode – in Form mehrerer ÖPP-Projekte realisiert werden.

Die geplanten ÖPP-Projekte sollen Leistungen zur Planung, den Neubau, die Erhaltung und Leistungen des Betriebs sowie die anteilige Finanzierung der Leistungen für einen Zeitraum von voraussichtlich 30 Jahren beinhalten.

Projektstand

Die Projektstrecke ist in mehrere Teilabschnitte unterteilt, von denen vier Abschnitte bereits fertiggestellt und unter Verkehr sind (Ortsumgehung (OU) Leinefelde, OU Dingelstädt, OU Bad Langensalza und der Ausbauabschnitt B 4 zwischen Andisleben und AS Erfurt-Gispersleben).

Für die drei Neubauabschnitte OU Kallmerode, OU Mühlhausen/Höngeda und OU Großengottern/Schönstedt liegen bestandskräftige Planfeststellungsbeschlüsse vor. In diesen Abschnitten laufen seit 2016 die bauvorbereitenden Arbeiten. Schwerpunkte dieser Arbeiten sind umfangreiche archäologische Untersuchungen, die zum überwiegendem Teil bis Ende 2019 abgeschlossen wurden, sowie zahlreiche Umverlegungsmaßnahmen von kreuzenden Ver- und Entsorgungsleitungen.

Der Baubeginn des ersten Abschnitts OU Kallmerode erfolgte am 1. Oktober 2019.

Für den Abschnitt Mühlhausen bis Bad Langensalza einschließlich der OU Mühlhausen/Höngeda und OU Großengottern/Schönstedt hat das ÖPP-Vergabeverfahren 2019 begonnen. Der Beginn des Vertragszeitraums ist für 2021 vorgesehen.

Fotos

Baubeginn Ortsumgehung Kallmerode am 1. Oktober 2019

Fotos: René Legrand

 

Einleitung

Der Verkehr in Deutschland nimmt stetig zu. Durch Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen wird die Leistungsfähigkeit des Fernstraßennetzes gesichert. Um Strecken bei Bedarf an die gestiegenen Verkehrsmengen anpassen zu können, müssen enorme finanzielle Mittel aufgebracht werden. Die Ressourcen des Bundes sind jedoch begrenzt. Bereits seit über 15 Jahren gehen der Bund und private Unternehmen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) ein, um Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland in hoher Qualität zu erhalten, zu erneuern und auszubauen.

Welche Vorteile hat eine Öffentlich-Private Partnerschaft?

Illustration Mann und Frau freuen sich mit Daumen hochDie Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Unternehmen bringt eine Reihe von Vorteilen:

  • Der Bau bzw. Ausbau von großen Autobahnabschnitten wird schneller umgesetzt.
  • Die Bauausführung hat eine überdurchschnittlich hohe Qualität.
  • Der private Partner trägt Verantwortung für einen langen Zeitraum und richtet seine Arbeiten nach dem Lebenszyklus der Infrastruktureinrichtung aus.

Wie wird eine ÖPP-Vereinbarung geschlossen?

Illustration AusschreibungsunterlagenDie öffentliche Hand schreibt das Infrastrukturprojekt in einem europaweiten Vergabeverfahren aus. Nach Eingang der Erstangebote erfolgen Verhandlungen, und die Bieter geben ihr endgültiges Angebot ab. In der abschließenden Wirtschaft­lichkeits­untersuchung (aWU) wird das am besten bewertete Angebot mit dem konventionellen Vergleichsmaßstab (sog. Public Sector Comparator, PSC, der die Kosten des Vorhabens bei Realisierung allein durch die öffentliche Hand ausdrückt) verglichen. Nur wenn das ÖPP-Angebot mindestens ebenso wirtschaftlich ist wie die konventionelle Realisierung, erfolgt die Vergabe, und der ÖPP-Projektvertrag kommt zustande.

Was sind die Inhalte eines ÖPP-Vertrags?

Illustration Frau und Mann schütteln sich partnerschaftlich die HändeDem privaten Partner werden für einen genau festgelegten Streckenabschnitt die Planung, der Bau, die Erhaltung und der Betrieb übertragen. Die private Seite übernimmt ebenfalls einen Teil der Finanzierung des Projektes. Die Laufzeit eines ÖPP-Vertrags beträgt zwischen zwanzig und dreißig Jahre.

Führt ein ÖPP-Projekt zur Privatisierung der Infrastruktur?

Illustration Bundesadler vor StraßeNein. Der Staat überträgt privaten Unternehmen Aufgaben, die zuvor von der öffentlichen Hand erledigt wurden. Der private Partner setzt das Projekt effizient um. Der als ÖPP realisierte Streckenabschnitt bleibt dabei über die gesamte Laufzeit des Vertrages und auch danach Eigentum des Bundes. Auch hoheitliche Aufgaben werden nicht übertragen (Ausnahme: Gebührenerhebung beim F-Modell, siehe „Wie wird ein ÖPP-Projekt finanziert?“).

Wie wird ein ÖPP-Projekt finanziert?

Das private Unternehmen finanziert einen Teil der Baukosten. In der Regel leistet die öffentliche Hand eine Anschubfinanzierung.

Illustration eine Hand reicht der anderen einen 100er ScheinSobald die Strecke in Betrieb genommen wird, erhält der private Partner von der öffentlichen Hand eine Vergütung. Diese Zahlungsverpflichtungen werden im Bundeshaushalt für die gesamte Vertragslaufzeit ausgewiesen und stellen somit keine verdeckte Staatsverschuldung und/oder Umgehung der Schuldenbremse dar.

Wie die Vergütung bemessen und auf welcher Grundlage sie bezahlt wird, hängt von der Art des ÖPP-Vertrags ab. Im Bundesfernstraßenbau gibt es hierfür drei verschiedene Grundmodelle.

Das A-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinBeim Ausbau-Modell (A-Modell) richtet sich die Vergütung für das private Unternehmen nach der Anzahl der Fahrzeuge, die nach Fertigstellung den Abschnitt nutzen. Die Grundlage der Vergütung ist die Lkw-Maut, die in Deutschland seit 2005 auf Autobahnen und seit 2018 auf Bundesstraßen erhoben wird.

Wenn bei Baustellen oder Qualitätsmängeln auf der Strecke Fahrstreifen gesperrt werden oder der Verkehr anderweitig beeinträchtigt wird, erfolgen Abzüge von der Vergütung.

Das V-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinBeim Verfügbarkeitsmodell (V-Modell) erhält der private Partner eine Vergütung dafür, dass die Strecke im festgelegten Umfang und vereinbarter Qualität für den Verkehr nutzbar ist.

Wenn baubedingt Fahrstreifen reduziert oder Geschwindigkeitsbeschränkungen eingerichtet werden müssen, reduziert die öffentliche Hand ihre Zahlungen. Steht die Strecke in besserer als der vereinbarten Qualität zur Verfügung, kann ein Bonus gezahlt werden.

Das F-Modell

Illustration Hände reichen sich GeldscheinDas F-Modell wurde benannt nach dem Fern­straßen­bau­privat­finanzierungs­gesetz.

Auf Grundlage des Gesetzes kann der private Betreiber für die Nutzung des Streckenabschnitts eine Gebühr von allen Verkehrs­teilnehmern einfordern. Das heißt, die Mautpflicht besteht beispielsweise auch für Pkw und Motorräder. Die Höhe der Maut wird durch die zuständige Landesbehörde festgelegt. Die Anwendung des F-Modells ist beschränkt auf Brücken, Tunnel und Gebirgspässe sowie auf mehrstreifige, autobahnähnlich ausgebaute Bundesstraßen.

ÖPP-Plattform

Der gut 24 km lange Abschnitt der B 247 zwischen Mühlhausen und Bad Langensalza in Thüringen soll als ÖPP-Projekt realisiert werden. Die DEGES plant, noch in diesem Jahr das Vergabeverfahren zur Planung, Bau, Erhaltung und Leistungen des Betriebs zu starten.

Vor Einleitung des Vergabeverfahrens hat die DEGES am 12. Juni 2019 in Erfurt möglichen Interessenten – u. a. Bauunternehmen, Infrastrukturbetreibern, Planern und Finanzierungspartnern – die Möglichkeit gegeben, sich über das Projekt zu informieren und sich zu verschiedenen Teilthemen aktiv einzubringen.

Neben der Projektvorstellung mit wesentlichen Vertragselementen standen Workshops zu den Themen Vergabeverfahren, Risikoallokation, Vergütung und Finanzierung sowie Leistungserbringung im Mittelpunkt.

Die Vorträge der Veranstaltung stehen hier als PDF zum Download bereit:

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